Atomwaffen für Kiel!

Die Fraktion hat unter anderem eine Stationierung von Atomwaffen und deren Trägersystemen in Kiel beantragt. Wohl in der bundesdeutschen Kommunalpolitik einmalig. Hurra, damit haben wir Geschichte geschrieben!!!

Manch einer mag sich jetzt fragen: “Warum machen die das?“

Die Antwort könnte so einfach sein:

  • Wir sind einfach total heiß darauf, in die Annalen der bundesdeutschen Geschichte einzugehen
  • Wir setzen das um, was schon immer auf Kieler PARTEI- Plakaten (U- Boot Werft in Mettenhof) stand: „Zukunft, Waffen, Geil!“

Doch dem ist nicht so. Die LINKEN stellten den Antrag, dass Kiel sich dem ICAN- Städteappell (International Campaign to Abolish Nuclear weapons) anschließen solle, um damit den von den Vereinten Nationen verabschiedeten Vertrag zum Verbot von Atomwaffen 2017 zu unterstützen. Und da die Ratsversammlung nicht unbedingt alles absegnet, was von den LINKEN kommt, selbst wenn es mal recht vernünftig ist, beschlossen wir sie in diesem Punkt zu unterstützen. Und da die Ratsversammlung leider auch nicht alles absegnet, was von uns kommt oder unterstützt wird, selbst wenn es wie eigentlich immer sehr, sehr gut ist, stellten wir einen Alternativantrag.

In unserer Rede wiesen wir auf die internationale Konjunktur von Aufrüstung, Abschottung und Drohungen und den damit verbundenen wirtschaftlichen Interessen Kiels (z.B. Produktionsstätte von Atomwaffenträgerleitsystemen) hin. Dann machten wir eine kleine aber entscheidende Kehrtwende und merkten an, dass in unseren Augen wirtschaftliche Aspekte nicht alles seien und wir leider auch so etwas wie ein Gewissen haben. Daher könnten wir unserem Antrag nicht zustimmen und würden den Ursprungsantrag unterstützen. Unseren Antrag haben wir bewusst nicht zurückgezogen, damit Fraktionen, die so etwas wie Atomwaffen schon immer wollten, sich aber nie getraut haben sie zu beantragen, nun die Chance dazu hätten. Verwinkelt, verwirrend…? – aber gut…

In der anschließenden Debatte wurden wir u.a. darauf hingewiesen, dass es sich um ein ernstes Thema handelt, über welches man keine Satire machen darf! „Worüber sonst?“ Anm. des Red. Es handelt sich hierbei um eine Gewissensentscheidung, die so ernst sei, dass sogar die Abstimmung in der sPD- Fraktion freigegeben worden ist. „Wie geht das ohne Fraktionszwang?“ berechtigte Frage des Red. Lustige Randnotiz: Ebenjener Gewissensentscheidungsredner enthielt sich als einziger in der Abstimmung.

Das Abstimmungsergebnis war für uns überraschend positiv. Unser Antrag erhielt keine einzige Stimme (selten so über das „Scheitern“ gefreut!), der Antrag der LINKEN erhielt 27 Stimmen und wurde damit angenommen.

Zum Antrag: https://ratsinfo.kiel.de/bi/vo020.asp?VOLFDNR=22815#searchword

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