Kieler Ratsversammlung erklärt sich solidarisch mit Fridays for Future

Prolog:

Am 14.12.2018 fand in Kiel die erste „Fridays for Future“- Demo vor dem Landtag statt. Dies sollte auch Auswirkungen auf die Arbeit der FRAKTION haben. Hier ein kurzer Bericht eines Zeitzeugen:

„Früh morgens, also zumindest gefühlt, am Tag vorher war ja Ratsversammlung und dann die Feier mit Häppchen und so… Also früh morgens erreichte mich ein Anruf, dass auf der FFF- Demo diverse Politiker*innen irgendwelche Reden gehalten haben, bloß wir noch nicht. Dann bin ich zum Landtag und war erstmal beeindruckt, wie viele Schüler*innen da waren. Meine Rede konnte ich dazu nutzen, der Bildungsministerin Karin Prien zuzustimmen, dass die Schüler*innen schulpflichtig sind und nicht einfach dem Unterricht fernbleiben dürfen. Aber das ich ihr Engagement klasse und unterstützenswert finde. Deshalb könnten sie sich gerne eine Entschuldigung im FRAKTIONs- Büro abholen.“ O. Schröter, Fraktionsvorsitzender

Das Angebot stieß auf so große Resonanz, dass wir die Vorlage als Download ins Netz stellten. Auch gab es mehrere Rückmeldungen, dass die Entschuldigung von vielen Lehrer*innen akzeptiert wurde. Danke dafür!

Ratsversammlung 21.02.2019

Da der Einsatz der Schüler*innen und Student*innen weiterging, sie aber negative Konsequenzen zu befürchten hatten, beschloss die FRAKTION dieses Thema in die Ratsversammlung zu bringen. Klar können wir da keine Bildungspolitik betreiben, aber wir können uns solidarisch erklären und Zeichen setzen. Des Weiteren sollte der Oberbürgermeister gebeten werden, auf das Bildungsministerium dahingehend einzuwirken, das eine landesweite Lösung gefunden wird, die es ermöglicht während der Schulzeit an den Demonstrationen aktiv teilzunehmen, ohne Sanktionen erwarten zu müssen. Die LINKEN schlossen sich unserem Antrag an.

Die Union stellte einen Alternativantrag mit den Punkten „solidarisch“ und „Schulpflicht“. Der Antrag der Kooperation zielte darauf ab, die Ziele der „Initiative“ zu unterstützen und in den Dialog mit den Aktivist*innen zu treten.

Den zweiten Teil fanden wir gut genug, um ihn während der RV in unseren Antrag zu übernehmen.

Die Debatte wurde von der Tribüne von Schüler*innen verfolgt, die so kreativ und knorke ihr Anliegen vertraten, dass das Präsidium lange gewähren ließ, bevor es den Protest unterband. In der Abstimmung wurde der Alternativantrag der Kooperation mit Kooperationsmehrheit angenommen.

Epilog

Auch wenn wir unseren Antrag leider nicht durchbekommen haben, so erklärte sich die RV trotzdem solidarisch. Der beschlossene regelmäßige Austausch im Innen- und Umweltausschuss ließ auch lange auf sich warten, fand dann aber nach diversen Anfragen unseres Ausschussmitglieds doch noch statt. Die Regelmäßigkeit werden wir weiter überprüfen.

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