PARTEI und Piraten möbeln Ratsversammlung Kiel gemeinsam auf

Die Partei Die PARTEI und die Piratenpartei wollen die Kieler Ratsversammlung in den kommenden fünf Jahren ebenso fundiert wie satirisch voranbringen. Dazu gründen sie am Dienstag, dem 12. Juni 2018, eine gemeinsame Fraktion unter dem Namen „Die FRAKTION“. Die Bezeichnung stellt ein Akronym dar: Als Fraktion für Ratsangelegenheiten, Aufwandsentschädigungen, Kommunales, Transparenz, Indoktrination und Neuland möchten die beiden jungen Parteien das politische Parkett aufmischen.

Fraktionsvorsitzender wird Ove Schröter von der Partei Die PARTEI, sein Stellvertreter wird Andreas Halle, Ratherr der Piraten. „Wir mussten nach zwei Wochen des Kennenlernens leider feststellen, dass wir einfach gut zusammenpassen“, erklärt Ove Schröter die Kooperation von Piraten und PARTEI. „In so einer Situation nicht zusammenzugehen, wäre den Wähler*innen beider Parteien nur schwer zu vermitteln. Bevor ich mir also nun jahrelang anhören muss, engstirnig nur an meine Partei zu denken, gehe ich lieber eine Kooperation ein.“

Andreas Halle ergänzt: „Wir haben gleich gemerkt, dass die Chemie stimmt und wir sehr ähnliche Ziele haben. Uns eint der Eindruck, dass die alteingesessenen Parteien zusehends verkrusten. Lieber wird in alten Gewohnheiten verharrt, als die vielen drängenden gesellschaftlichen Umbrüche anzugehen. Hier wollen unsere beiden Parteien mehr Beweglichkeit hineinbringen.“

Mit der Fraktionsgründung werden zudem Büroräume und die Stelle einer politischen Geschäftsführung möglich. „Ohne Fraktion müssten wir uns von der Rüstungsindustrie durchfüttern lassen“, ergänzt Ove Schröter: „Die Zusammenarbeit macht uns unabhängig von Schmiergeldern und Zuwendungen finanzkräftiger Lobbyisten – und lässt uns die Wahl, welche wir annehmen, ohne darauf angewiesen zu sein.“

Kein Problem sieht Andreas Halle darin, dass beide Partner eine unterschiedliche politische Kultur mitbringen. „Aus unserer Zeit am Landtag sind wir Piraten für Fleiß und akribische Sacharbeit bekannt. Das bedeutet aber nicht, dass wir mit der Satire der PARTEI nichts anfangen können.“ Halle erinnert sich: „Das Laptop-Verbot im Plenum des Landtags haben wir seinerzeit aufgebrochen, indem unsere Abgeordneten ihre Schreibmaschinen auspackten. Mit unkonventionellen Mitteln wollen wir auch zukünftig die politische Arbeit in der Umsetzung verändern.“ Auf Satire und Transparenz setzen beide Ratsherren in der politischen Arbeit und sehen der gemeinsamen Tätigkeit in der FRAKTION optimistisch entgegen.

Einzelheiten wird die FRAKTION auf ihrer Pressekonferenz am Dienstag, dem 12. Juni 2018 um 17.30 Uhr im Max-Planck-Zimmer (Raum 239) des Kieler Rathauses bekanntgeben.

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